Neben Exporten und Meldungen in besonderen Verfahren können seit 8/2021 auch Importe im ATLAS-System angemeldet und in anderen EU-Mitgliedstaaten gestellt werden.
Viele Vorteile für Unternehmen
HZA Nürnberg unterstützt bei Bewilligungsanträgen
Diese Warenkreise sind möglich
Planbare Aufwände in der Praxis
Deutsche Standorte bei der Zollabwicklung stärken
Kernidee der zentralen Zollabwicklung ist es, dass Unternehmen nur noch mit einer Zollstelle kommunizieren – der „überwachenden Zollstelle“. Diese stimmt alles Weitere mit den übrigen Zollstellen ab. Dies können etwa die Ausfuhrzollstelle am Gestellungsort und die Ausgangszollstelle an der Grenze sein.
Was bereits für Ausfuhren und besondere Verfahren möglich war, ist nun auch für Einfuhren sowohl im Rahmen von Einzelzollanmeldungen als auch für vereinfachte Zollanmeldungen sowie für Anschreibungen in der Buchführung des Anmelders nutzbar.
Damit haben beispielsweise Wirtschaftsbeteiligte, die in mehr als einem EU-Staat ansässig sind, die Möglichkeit, ihre Abwicklung mitgliedstaatenübergreifend aus einem EU-Staat zu steuern – über ein zollseitiges IT-System. Indem europaweit das Zoll-Know-how an einem Standort gebündelt wird, etablieren sie einheitliche Zollprozesse, stärken die Zollabteilung am eigenen Standort und sparen etwa Verwaltungs- oder Transportkosten.
Die Erfahrungen aus der Praxis machen Mut. Sie unterstreichen, dass die Potenziale und die Chancen auf modernisierte und zentralisierte Zollprozesse den Bewilligungsaufwand oftmals mehr als rechtfertigen. Gleichwohl die zentralisierte Zollabwicklung bei der Ausfuhr nicht mit allen EU-Staaten gleichermaßen gut funktioniert, gibt es gute Erfahrungen unter anderem mit Österreich, den Niederlanden, Belgien, Frankreich, Schweden, Polen, der Tschechischen Republik, Ungarn und Italien.
Die Bewilligung kann dann grundsätzlich für genehmigungs- und lizenzfreie Waren genutzt werden. Sofern verbrauchsteuerpflichtige Waren im Rahmen der Bewilligung im Steueraussetzungsverfahren angemeldet werden sollen, sind die verbrauchsteuerrechtlichen Bestimmungen der beteiligten Mitgliedstaaten zu beachten und einzuhalten.
Bis zum Erlass einer Entscheidung (nach Art. 22 Abs. 3 UZK) gilt diese Bearbeitungsfrist: Grundsätzlich 120 Tage ab Antragsannahme und der Verlängerungsmöglichkeit der Bearbeitungszeit um höchstens 30 Tage (Art. 22 Abs. 3 UA 2 UZK). Eine Fristverlängerung für Antragsteller um maximal 30 Tage ist möglich, um fehlende Informationen für die Entscheidung nachzureichen (Art. 13 I UZK-DA).
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Da die Zollsysteme der Mitgliedstaaten noch nicht hinreichend miteinander kommunizieren, sind auch im laufenden Betrieb Meldungsaufwände zu berücksichtigen. Die Zollanmeldungen werden mit ATLAS abgegeben, darin werden dann auch die Zollabgaben festgesetzt.
Bereits im Rahmen der Bewilligungserteilung wird darüber hinaus zum Beispiel festgelegt, wie der Zoll des Einfuhrlands über die Einfuhren unterrichtet wird. Bis zur Umsetzung des EU-Projekts CCI im nationalen IT-Verfahren ATLAS und damit der elektronischen Abbildung der mitgliedstaatenübergreifenden zentralen Zollabfertigung, ist eine elektronische Abwicklung über die bestehenden ATLAS-Nachrichten grundsätzlich nicht über das bereits gewohnte Maß hinaus möglich. Darüber hinaus werden die Meldung und Abführung der Einfuhrumsatzsteuer sowie die Statistikmeldung (Extrastat) mit dem jeweiligen Einfuhrland geklärt.
Neben der Vereinheitlichung der Prozesse, einem zentralen Datenpool und Einsparpotenzial bei den Transportkosten wird der deutsche Standort dank zentraler Zollabwicklung deutlich gestärkt. Was z. B. niederländische Unternehmen und auch die niederländische Zollverwaltung (www.belastingdienst.nl) bereits als Standortvorteil für sich erkannt haben, können nun auch deutsche Unternehmen in ihren strategischen Entscheidungen prüfen.
