Zollwertermittlung in der EU

Neue Kostenfaktoren können zu neuen Zuschlägen auf den Zollwert führen. Beispiel gewünscht? Da seit 1. Januar 2024 der Seeverkehr in das bestehende Europäische Emissionshandelssystem (EU-ETS) integriert wurde, müssen Verpflichtete im Seeverkehr Emissions-Berechtigungen erwerben. Diese Kosten können sie in Verbindung mit dem Ort des Verbringens an ihre Kunden weiterreichen. Je nach gewähltem Incoterm werden die dezidierten Angaben der ETS-Kosten, z.B. EU-ETS/EU-Hafen oder EU-ETS/Germany oder EU-ETS/Ort, auf den Zollwert der Importe hinzugerechnet. Aus diesem Grund erläutern wir hier die Grundlagen der Zollwertermittlung. Mit Praxistipps. 

Heute sind die Zollsätze weltweit überwiegend Wertzollsätze, die auf den in Rechnung gestellten Preisen beruhen. Andere Zölle, die sich auf Gewicht, Menge, Alter oder andere Bemessungsgrundlagen beziehen, sind, bis auf wenige Ausnahmen z.B. im Bereich landwirtschaftlicher Produkte, weit in den Hintergrund gerückt.

Das war nicht immer so. Erst nach den auch für Politiker traumatischen Erlebnissen der Weltkriege erstarkte die Überzeugung, dass eine immer weitergehende wirtschaftliche Verbindung der Völker auch zu Frieden führen könne. Also haben die Väter des Welthandelsabkommens GATT 1947 Wert darauf gelegt eine möglichst einheitliche Grundlage der Verzollung zu schaffen, den „actual value“. Die Umschreibung dieses „Wirklichen Wertes“ war noch recht kompliziert, aber sie bezog sich schon auf die Preisfindung. So war er die Grundlage für eine Beschäftigung mit einem weltweit einheitlichen Zollwert. Der 1952 gegründete Brüsseler Zollrat beschäftigte sich also richtigerweise mit diesem Thema. Aus ihm ging 1995 die Weltzollorganisation WCO hervor.

Im Brüsseler Zollwertabkommen 1949/50 wurde der Begriff „Normalwert“ geschaffen, der z.B. seit Anfang der 50er Jahre in Deutschland, später auch EG-weit und in 90 Ländern galt. Dennoch wurde dieser Begriff nicht überall einheitlich verwendet. Vor allem die USA lehnten ihn ab. Im Rahmen des GATT-Zollwertkodex wurde daher der Begriff des Zollwertes geschaffen, der heute noch weitgehend und auch in den USA Geltung hat. Er ist geregelt im WTO-Übereinkommen 1994.

Die Methode der Zollwertermittlung ist im WTO-Übereinkommen zur Durchführung von Artikel VII des WTO-Übereinkommens festgelegt. Es enthält eine Hierarchie von Bewertungsmethoden und legt die Transaktionswertmethode als wichtigste Methode fest, die im gewerblichen Bereich auch überwiegende Bedeutung hat. In der allgemeinen einleitenden Erläuterung zum Übereinkommen heißt es, dass in Artikel 1 „Berichtigungen des tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preises in Fällen [vorgesehen sind], in denen bestimmte spezifische Elemente, die als Teil des Zollwertes angesehen werden, dem Käufer entstehen, aber nicht in dem Preis enthalten sind“. Dabei sind auch Gegenleistungen vorgesehen, „die vom Käufer an den Verkäufer in Form bestimmter Waren oder Dienstleistungen und nicht in Form von Geld erbracht werden“.

Die Veröffentlichung der „US Customs and Border Protection“ zum Customs Value zählt sechs Methoden der Zollwertermittlung auf, deren wichtigste der „Transaktionswert" ist.

1. Transaktionswert
2. Transaktionswert gleicher Waren
3. Transaktionswert ähnlicher Waren
4. Deduktive Methode
5. Errechneter Wert
6. Schlussmethode

Es gilt: Ist die Transaktionswertmethode nicht anwendbar, werden der Reihenfolge nach die anderen sekundären Ermittlungsmethoden angewandt (Artikel 74 UZK). Greift eine der Methoden, werden die nachfolgenden nicht mehr geprüft.

Bei der Berechnung des Zollwertes empfehlen sich immer zwei Dinge:

• Besonderheiten prüfen
  Unabhängig vom Zollwert gibt es wie bei den Mustern weitere Befreiungen, die überraschend sein können. Die Zollbefreiungsverordnung ist hier ein erfreulicher Lesestoff. Dort finden Sie so interessante Besonderheiten wie etwa Übersiedlungsgut (inklusive von KFZ oder gar Sportflugzeugen), Heiratsgut, Erbschaftsgut, Ausbildungsmaterial, Sendungen unter Privatleuten, Orden usw. Prüfen Sie, ob auch Ihre Waren unter eine solche Ausnahme fallen.
  
  
• Lieferbedingungen checken
  Die Zollvorschriften beziehen sich nicht auf die Incoterms. Dies gilt auch für die Ermittlung des Zollwerts. Dennoch ist es immer wichtig zu wissen, wie der Zollwert im Einzelfall berechnet wird, welche Kosten in der Rechnung schon enthalten sind. Und dies bestimmt sich schon weitgehend durch die Wahl des Incoterms. Prüfen Sie, ob Sie beispielsweise als Käufer die Fracht bezahlen müssen, ob sie ihnen gesondert in Rechnung gestellt wird und ob sie dann den Zollwert erhöht oder senkt und ob über den Schwellwert kommen, der zur Abgabe der Zollwertanmeldung verpflichtet.

Das Plus für Nutzer von Import Filing: ATLAS
Die Zollwertanmeldung ist in Import Filing: ATLAS integriert – was genau dazugerechnet oder abgezogen wird, kann in der Ausfüllanleitung des Bundesministeriums der Finanzen nachvollzogen werden. Und keine Sorge: Die AEB Lösung erinnert ab einem Wert von 20.000 Euro standardmäßig an die Zollwertanmeldung DV.1. Hier besteht also kein neuer Handlungsbedarf.