Güterliste in Anhang I der EU-Dual-Use-VO aktualisiert

Der Anhang I der EU-Dual-Use-VO legt für alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union eine einheitliche Güterliste fest. In Anhang I werden die Güter mit doppeltem Verwendungszweck („Dual-Use-Güter“) erfasst. Ganz konkret werden dort die international vereinbarten Kontrollen für Dual-Use-Güter aus den Exportkontrollregimen zusammengefasst. Im Einzelnen sind dies die Australische Gruppe (AG), das Missile Technology Control Regime (MTCR), die Nuclear Suppliers Group (NSG) und das Wassenaar-Arrangement (WA).

Die Beschlüsse, die in den Regimen gefasst werden, werden von den Mitgliedstaaten in ihre jeweiligen Güterlisten eingearbeitet werden. Im Falle der EU ist dies der Anhang I zur EU-Dual-Use-VO. Aus diesem Grund findet in der Regel eine jährliche Aktualisierung statt.

Die Dual-Use-Güterliste ist unterteilt in zehn Kategorien. Folgen Sie zur Prüfung Ihrer Güter der Struktur, um zur korrekten Exportkontrollnummer zu gelangen. In Kategorie 4 gibt es keine Änderungen, in manchen Kategorien nur neue Anmerkungen und Textänderungen. Neue Nummern wurde nicht aufgenommen – neue und gestrichene Unternummern listen wir im Folgenden je Kategorie auf.

• In Kategorie O gibt es neue Unternummern für Austauschanlagen (0B004a3 bis a5) und den Austausch für Wasserstoffisotopen (0B004b10). Die 0B004b6 wurde gestrichen.
• In Kategorie 1 gibt es drei neue Unternummern für Iodpentafluorid (1C011e), für Dipropylamin (1C350.90) und für Neosaxitoxin (1C351d24).
• In Kategorie 3 wurden die Unternummern 3A001c3 und 3A002e2 gestrichen.

Auf der BAFA-Website erhalten Sie einen unverbindlichen Überblick über die Änderungen.