Warenbezeichnungen im Visier des Zolls: Kurz-Überblick

In der Bewilligung für das vereinfachte Verfahren (SDE) bleibt eine Warenaufstellung auch nach Inkrafttreten des Zollkodex der Europäischen Union (UZK) weiterhin wesentlicher Bestandteil Ihrer Bewilligung. Dort sind sowohl Warennummern als auch Warenbezeichnungen enthalten. Die Bewilligung gilt nur für Exporte, wenn diese die dort genannten Warenbezeichnungen betreffen. 

Beispiel: Wenn Sie eine Bewilligung für die Warentarifnummer „7318“ mit der Warenbeschreibung „Schrauben“ erhalten haben, können Sie damit keine „Keile“ im vereinfachten Verfahren ausführen, obwohl diese unter dem gleichen Viersteller geführt werden. Nutzen Sie in diesen Fällen das Normalverfahren oder beantragen Sie eine Erweiterung Ihrer Bewilligung.

Auf Zoll online erläutert die deutsche Zollverwaltung die Hintergründe der sogenannten vorübergehenden Verwahrung:

• Zweck: zollamtliche Überwachung bis zur Überführung in ein Zollverfahren bzw. bis zur Wiederausfuhr
• Waren in der vorübergehenden Verwahrung dürfen grundsätzlich nicht verändert werden 
• Der Beteiligte darf nach Zustimmung der Zollstelle die Waren prüfen oder Proben und Muster entnehmen, z. B. um die Einreihung in den Zolltarif zu ermöglichen oder den Zollwert zu ermitteln
• Die „vorübergehenden Verwahrung“ ist kein Zollverfahren. Dennoch ist das Führen von geeigneten Aufzeichnungen von Bedeutung (Art. 148 Abs. 4 UZK, S. 100). 

Grundsätzlich haben sich für die Anforderungen an die Beschreibung von Waren im Rahmen der vorübergehenden Verwahrung keine Änderungen gegenüber der Zeit vor dem Inkrafttreten des UZK ergeben.

Der Art. 116 UZK-DA, Seite 74 regelt Details zu den Aufzeichnungen gemäß Art. 148 Abs. 4 UZK, Seite 100. Demnach sind für die Warenbeschreibung folgende Informationen bzw. Angaben in den Aufzeichnungen zu erfassen: Nähere Angaben, die für die Feststellung der Nämlichkeit der Waren erforderlich sind, Nummern, Anzahl und Art der Packstücke, Menge und handelsübliche oder technische Bezeichnung der Waren sowie gegebenenfalls das Kennzeichen des Behälters.

Auch in der Vergangenheit wurde immer wieder diskutiert, was unter einer „handelsüblichen Bezeichnung“ zu verstehen sei und ob man damit den Interessen des Zolls zur zollamtlichen Überwachung und der Feststellung der Nämlichkeit gerecht werde. Im Merkblatt zu Zollanmeldungen heißt es dazu unter anderem:

• Es ist die übliche Handelsbezeichnung der Ware anzugeben
  
• Die Warenbeschreibung muss so genau sein, dass die Ware von der Zollstelle identifiziert werden kann
  
• Angaben zu spezifischen Regelungen müssen enthalten sein, z. B. Verbote und Beschränkungen – einschließlich der außenwirtschafts- und marktordnungsrechtlichen Vorgaben – für den Warenverkehr über die Grenze
• Zollrechtlich akzeptabel: Bezeichnungen, die handelsüblich als Oberbegriff für die Ware dienen. Zum Beispiel „Damenoberbekleidung“ für Damenmäntel, „Büromaterial“ für Schreibwaren
• Unzulässig: allgemeine Begriffe wie „Stückgut“ oder „Teile“ sowie Sammelbezeichnungen

Bei zugelassenen Empfängern werden die Angaben in der summarischen Anmeldung üblicherweise zollseitig automatisiert aus dem Versandverfahren übernommen.